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Die Lage der Menschenrechte in Brasilien

Hintergrund:

Brasilien ist der flächen- und bevölkerungsmäßig fünftgrößte Staat der Erde. Nach einer langen Phase der Militärdiktatur (1964-1985) hat Brasilien im Jahr 1988 eine ausgesprochen fortschrittliche Verfassung verabschiedet, die den Menschenrechten einen großen Stellenwert einräumt. Einiges hat sich seitdem verbessert. In vielen Bereichen jedoch ist die Umsetzung noch nicht gelungen, was den Einsatz für die Menschenrechte in Brasilien weiterhin dringend nötig macht.

Aktuelle Lage:

Am 31. August 2016 wurde Präsidentin Dilma Rousseff nach einem langen Verfahren im Kongress ihres Amtes enthoben und Vize- und Interimspräsident Michel Temer zum Präsidenten ernannt. Die neue Regierung kündigte zahlreiche Maßnahmen und Gesetzesänderungen mit möglichen Folgen für die Menschenrechte an. Dazu gehörte auch eine Verfassungsänderung (PEC 241/55), die eine Begrenzung der Staatsausgaben für die nächsten 20 Jahre vorsieht und sich negativ auf die Investitionen in Bildung, Gesundheit und andere Bereiche auswirken könnte. Die Verfassungsänderung wurde vom Abgeordnetenhaus bewilligt; sie wurde vom UN-Sonderberichterstatter über extreme Armut und Menschenrechte heftig kritisiert.

Im Kongress standen mehrere Gesetzesänderungen zur Diskussion, welche die Rechte von Frauen, indigenen Bevölkerungsgruppen und Kindern sowie Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgeschlechtlichen und Intersexuellen (LGBTI) gefährden würden. Im September 2016 befürwortete eine Sonderkommission des Abgeordnetenhauses Änderungen des Familiengesetztes, durch die Familie als eine Verbindung zwischen einem Mann und einer Frau definiert würde.

Brasilien hat bisher weder das internationale Waffenhandelsabkommen ratifiziert noch das Abkommen über Streubomben unterzeichnet. Eine wichtige Rolle spielte Brasilien bei laufenden Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot, die 2017 zum Abschluss kommen soll.

Im Dezember kam der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte zu dem Urteil, dass Brasilien im Zusammenhang mit den Arbeitsbedingungen von Landarbeitern im nördlichen Bundesstaat Pará Sklavenarbeit und Menschenhandel zugelassen habe.

Weitere Infos zur Lage der Menschenrechte in Brasilien beinhaltet der Länderbericht Brasilien:
Amnesty Report 2017 Brasilien Amnesty Report 2015 Brasilien
Amnesty Report 2013 Brasilien
Amnesty Report 2012 Brasilien
Amnesty Report 2011 Brasilien
Amnesty Report 2010 Brasilien
Amnesty Report 2009 Brasilien
Amnesty Report 2008 Brasilien

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