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Die Lage der Menschenrechte in Brasilien

Hintergrund:

Brasilien ist der flächen- und bevölkerungsmäßig fünftgrößte Staat der Erde. Nach einer langen Phase der Militärdiktatur (1964-1985) hat Brasilien im Jahr 1988 eine ausgesprochen fortschrittliche Verfassung verabschiedet, die den Menschenrechten einen großen Stellenwert einräumt. Einiges hat sich seitdem verbessert. In vielen Bereichen jedoch ist die Umsetzung noch nicht gelungen, was den Einsatz für die Menschenrechte in Brasilien weiterhin dringend nötig macht.

Aktuelle Lage:

Trotz Fortschritte in der Armutsbekämpfung bleibt die große Ungleichheit bei der Verteilung von Einkommen und Wohlstand ein schwerwiegendes Problem in Brasilien. Menschen in armen Gemeinden ist oft der Zugang zu Grundversorgungseinrichtungen verwehrt und sie leiden unter der Gewalt durch kriminelle Banden, paramilitärischen Gruppen (Milizen) und den häufig von der Polizei begangenen systematischen Menschenrechtsverletzungen.

Im Strafvollzug, auch in den Jugendhaftanstalten, herrschen in vielen Fällen menschenunwürdige Bedingungen. Ein hohes Maß an Korruption verschlimmert diese Situation. Der Einsatz von Folter ist weiterhin stark verbreitet.

In ländlichen Gebieten werden landlose ArbeiterInnen und Angehörige der indigenen Bevölkerung (Ureinwohner) vielfach eingeschüchtert und mit Gewalt und Zwangsvertreibung bedroht. Die Verfassungsrechte und Menschenrechte der Bewohner dieser Gemeinden wurden regelmäßig missachtet: sei es, weil sie keinen Zugang zu Rechtssprechung und sozialen Leistungen hatten oder weil sie der Gewalt und Einschüchterung durch irreguläre private Sicherheitsfirmen als Handlangern ökonomischer Machtinteressen ausgeliefert waren.

Die agroindustrielle Expansion sowie staatliche und private Entwicklungsprojekte verstärkten die seit Jahrzehnten herrschende soziale Diskriminierung und Armut in den ländlichen Gemeinden. Großprojekte der Regierung, wie Staudämme, Straßen und Häfen, sind häufig von Zwangsräumungen und dem Verlust der Existenzgrundlage der Betroffenen begleitet.

Erniedrigende Arbeitsbedingungen sind in Brasilien immer noch weit verbreitet. So besuchte im Mai 2010 die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen über die modernen Formen der Sklaverei Brasilien und kam zu dem Schluss, dass Zwangsarbeit und "sklavenartige" Praktiken vor allem im Viehzuchtsektor und auf den Zuckerrohrplantagen immer noch alltäglich sind.

Weitere Infos zur Lage der Menschenrechte in Brasilien beinhaltet der Länderbericht Brasilien:
Amnesty Report 2015 Brasilien
Amnesty Report 2013 Brasilien
Amnesty Report 2012 Brasilien
Amnesty Report 2011 Brasilien
Amnesty Report 2010 Brasilien
Amnesty Report 2009 Brasilien
Amnesty Report 2008 Brasilien

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